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Der Firma Teich- und Aquarienservice, Inhaber Holger Reimann, Neuffenstraße 59, D- 73734 Esslingen
1. Allgemeines Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Hierfür können Sie auch unsere Email-Adresse info@teich-und-aquarienservice.com nutzen. Die AGB können auch direkt ausgedruckt werden. Die AGB werden dem Kunden auf Wunsch zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift des Inhabers können insbesondere aus der jeweiligen Rechnung sowie unter Impressum auf unserer Internetpräsenz entnommen werden. Unsere Lieferungen und Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir einen Vertrag durchführen, ohne solchen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben.
2. Vertragsschluss unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Teich- und Aquarienservice Waren oder Leistungen zu bestellen. Damit sind wir im Falle der Nichtverfügbarkeit trotz Bestellung des Kunden nicht zur Leistung verpflichtet. Mit der Bestellung einer Ware oder einer Leistung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware oder Leistung erwerben zu wollen und gibt somit ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot binnen 2 Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann durch uns entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware bzw. Erbringung der Leistung erklärt werden. Der Kunde ist zur sofortigen Prüfung unserer Auftragsbestätigung verpflichtet. Etwaige Abweichungen von seiner Bestellung sind unverzüglich zu rügen. Unterbleibt dies, so richtet sich der Vertragsinhalt nach dem Inhalt unserer Auftragsbestätigung. Zusagen von uns bezüglich bestimmter Eigenschaften oder Eignung der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck sowie die Übernahme einer Garantie sind nur verbindlich, wenn dies schriftlich von uns bestätigt wird.
3. Preise Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie von Teich- und Aquarienservice angeboten wurden. Soweit für den wirksamen Vertragsschluss eine Einigung zwischen den Vertragsparteien über die Entgeltlichkeit genügt, gelten die am Tag des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise, wenn sich die Vertragsparteien über die Entgeltlichkeit der von uns zu erbringenden Leistungen, nicht aber über die Höhe des Preises geeinigt haben. Alle Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Teich- und Aquarienservice ohne Kosten für Verpackung und Versand. Der Kaufpreis versteht sich grundsätzlich zuzüglich der zum Vertragsschlusszeitpunkt gültigen gesetzlichen Steuer.
4. Zahlungsbedingungen Bankverbindung: Teich- und Aquarienservice Kreissparkasse Esslingen BLZ 611 500 20 Konto 100 186 934 Teich- und Aquarienservice stellt dem Kunden für die bestellte Ware oder Leistung eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware oder Erbringung der Leistung ausgehändigt wird. Wir liefern Ware per Nachnahme oder Vorkasse. Per Vorkasse*(Kreissparkasse Esslingen, Kto: 100 186 934, BLZ: 611 500 20), bitte auf dem Überweisungsträger unbedingt die Kundennummer angeben (Sie bekommen Ihre Rechnung gemeinsam mit der Ware im Paket). Per Nachnahme (d.h., der Briefträger liefert Ihnen die Ware und Sie zahlen direkt bei Empfang des Paketes). Für diesen Service berechnet uns die Post eine sog. Nachnahmepauschale (4,20 EUR), die wir Ihnen in Rechnung stellen. Hinzu kommt noch das sog. “Übermittlungsentgelt” (2,00 EUR), welches der Briefträger bei Lieferung auf die Gesamtsumme aufschlägt. Wir sind berechtigt, bei vereinbarten Lieferungen oder Leistungen Vorkasse oder die Stellung von Sicherheiten zu verlangen, wenn nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, die eine Gefährdung des Zahlungsanspruches gegen den Kunden als wahrscheinlich erachten lassen. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde bereits eine eidesstattliche Versicherung innerhalb der letzten drei Jahre abgegeben hat oder wenn der Kunde bereits mit Zahlungsansprüchen von Teich- und Aquarienservice in Verzug geraten ist. Wir behalten uns darüber hinaus im Einzelfall vor, einen Vertrag nur gegen Vorkasse abzuschließen und anderenfalls die Bestellung nicht anzunehmen. Hierfür bedarf es dann einer individuellen Vereinbarung, die der AGB vorgeht. In Höhe des Wertes der von uns erbrachten Teilleistungen sind wir berechtigt, Abschlagszahlungen zu verlangen.
5. Lieferung Wurde von uns eine bestimmte Lieferfrist fest zugesagt, so gilt diese als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand dem Kunde zur Abholung bereitgestellt wurde. Dies gilt ebenso bei mangelnder Versandmöglichkeit der Ware. Wir haften bei Fremdbezug der verkauften Ware nur dafür, dass die Ware ordnungsgemäß, insbesondere rechtzeitig, bei den Herstellern/Großhändlern bestellt wurde. Bei Zustandekommen des Kaufvertrages gilt eine bestimmte Lieferfrist nicht als vereinbart, soweit nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde. Nach Annahme der Bestellung des Kunden und Zustandekommen des Vertrages ist das Einhalten einer Lieferfrist teilweise von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab (kongruentes Deckungsgeschäft) und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die Teich- und Aquarienservice nicht zu vertreten hat, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Der Kunde wird bei Rücktritt wegen Nichtverfügbarkeit aus oben genanntem Grund unverzüglich informiert und etwaige bereits entrichtete Beträge werden unverzüglich erstattet.
Versandkostenanteil Unsere Fracht- und Verpackungspauschalen richten sich nach der Größe der bestellten Ware. Wir liefern die unten angegebenen Pakete: Standardpaket: 5,00 EUR Ware bis zu einer Länge von 1,10 m und Breite/Höhe bis 55 cm. Langpaket: 10,00 EUR Ware von 1,10 - 1,60 m Länge oder breiter/höher als 55cm. Sperrgutzuschlag: 20,00 EUR Ware von 1,60 - 1,90 m Länge. Größere und schwerere Ware versenden wir entweder per Spedition (s.u.) oder per Stückgut. Bitte erfragen Sie im Einzelfall die genauen Konditionen bei unserer Auftragsannahme. Spedition Große und sperrige Güter (z.B. Aquarien ab 80 cm Länge, Unterschränke) versenden wir per Spedition. Bei diesen Versandkosten geben wir den Preis der Spedition voll an Sie weiter, d.h. Sie bezahlen nur das was wir auch bezahlen. Eine Europalette, auf der die Ware geliefert wird, hat eine Fläche von 80 x 120 cm. Alles, was hier draufgeht, schicken wir Ihnen für nur 54,95 EUR. Bitte beachten Sie, dass z.B. ein 1,20 m langes Aquarium komplett mit Unterschrank, Abdeckung, Filter, Kies und Zubehör auf eine Europalette passt. Bei größeren Sendungen, die eine „Doppelpalette“ benötigen, beträgt der Versandkostenanteil 89,95 EUR. Bitte beachten Sie, dass die ausliefernde Spedition Ihnen die Palette nicht bis in die Wohnung bringt und dass die Spedition für eine schadensfreie Anlieferung haftet. Kontrollieren Sie deshalb unbedingt in Beisein des Fahrers die Ware. Spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden. Transportkostenpauschalen gelten nur für Deutschland - Festland, Deutsche Inseln und Ausland bitte auf Anfrage. Rücksendung von Paketen Bei berechtigten Reklamationen nur nach telefonischer Absprache. Bitte senden Sie uns nur ausreichend frankierte Pakete mit einer Kopie der Rechnung zurück. Ohne Porto (= unfrei) an uns geschickte Pakete können wir leider nicht annehmen,
6. Widerrufsbelehrung Nachfolgend wird der Kunde ausdrücklich auf sein Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen hingewiesen. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Teich- und Aquarienservice Inhaber: Holger Reimann Neuffenstr.59 D-73732 Esslingen E-Mail-Adresse: info@teich-und-aquarienservice.com Es wird darauf hingewiesen, dass das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen gilt - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder - zur Erbringung von Wett- und Lotterie- Dienstleistungen. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,- EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Unfrei zurückgesandte Ware wird nicht angenommen.
7. Eigentumsvorbehalt Die jeweils gekauften Waren gehen erst dann in das Eigentum des Kunden über, wenn dieser seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit Teich- und Aquarienservice erfüllt hat. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen, zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten, soweit Eigentum noch nicht übertragen wurde. In der Rücknahme der Vorbehaltsware liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklärt haben. Treten wir vom Vertrag zurück, so kann für die Dauer der Überlassung des Gebrauchs der Ware eine angemessene Vergütung verlangt werden.
8. Gewährleistung und Haftung Bei Mängeln an einem gelieferten Produkt hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn Sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlagen die Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadensersatz verlangen. War die Reklamation offensichtlich unberechtigt, also auch für den Kunden ohne weiteres erkennbar unberechtigt, und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist Teich- und Aquarienservice berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, Teich- und Aquarienservice verbleibt der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht. Etwaige Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Teich- und Aquarienservice haftet auf Schadensersatz in voller Höhe bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Teich- und Aquarienservice auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen von Teich- und Aquarienservice.
9. Technische Beratung, Verwendung und Verarbeitung Die anwendungstechnische Beratung von uns in Wort, Schrift und durch Versuche erfolgt nach bestem Wissen, gilt jedoch nur als unverbindlicher Hinweis, auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter, und befreit den Kunden nicht von der eigenen Prüfung der von uns gelieferten Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der Produkte erfolgen außerhalb der Kontrollmöglichkeiten von Teich- und Aquarienservice und liegen daher ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden.
10. Datenschutz Wir werden sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert (Hinweis gem. § 33 BDSG) und nur im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung weitergegeben (z. B. Zusteller der Waren).
11. Eigentums- und Urheberrechte Die auf unserer Internetpräsenz abgebildeten Firmenlogos, Produktabbildungen, Firmen- und Produktnamen, Warenzeichen und Zeichnungen sind das Alleineigentum des jeweiligen Berechtigten. Für sämtliche Abbildungen, Texte sowie sonstigen Unterlagen behalten wir uns unser Eigentums- und Urheberrecht vor. Reproduktionen und Kopien der Internetseite bzw. von Teilen aus dieser sind untersagt.
12. Links Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf dieser Seite Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Seite. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links auf der gesamten Teich- und Aquarienservice Homepage führen.
13. Schlussbestimmungen Vertragssprache ist ausschließlich deutsch, dies gilt auch, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, bei Vertragspartnern aus dem Ausland. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig oder lückenhaft sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Esslingen am Neckar ist ausschließlicher Gerichtsstand. Vertragsänderungen und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabsprachen sind stets schriftlich zu bestätigen. AGB – Stand 31.10.2005
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